Willkommen auf der Website der Gemeinde Eichberg



Sprungnavigation

Von hier aus können Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Alt+0 Navigation Alt+1 Inhalt Alt+2 Suche Alt+3 Inhaltsverzeichnis Alt+4 Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen

Politik



Bundeshaus Bern
Bundeshaus Bern
Demokratie
Die Schweiz ist ein demokratisches Land. Das Volk kann hier mitbestimmen.

Förderalismus
Förderalismus heisst: Kantone und Gemeinden handeln im Rahmen der Verfassung weitgehend selbständig und koordinieren ihre Aufgaben.

Die Schweiz ist als Bundesstaat mit 26 Kantonen (= Bund) förderalistisch aufgebaut: Die Kantone sind eigenständig, soweit es die Bundesverfassung zulässt (jeder Kanton hat eine eigene Verfassung, eigene Gesetze, eine eigene Regierung, ein eigenes Parlament und eigene Gerichte). Auch die Gemeinde besitzt als kleinste politische Einheit in der Schweiz eine gewisse Selbständigkeit (= Gemeindeautonomie).

Aufgabenteilung

Bund:
Der Bund übernimmt Aufgaben wie die Aussenpolitik, die Wirtschafts- und Währungspolitik. Er ist zuständig für den Strassenverkehr, das Militär, den Zoll, die Berufbildung und vieles mehr.

Kantone:
Die Kantone führen Aufgaben aus wie zum Beispiel die Organisationen der Schule, des Bauwesens, des Gesundheitswesens und sie übernehmen Aufgaben des Umweltschutzes und der Polizei etc.

Gemeinden:
Die Kantone der Schweiz sind in knapp 3'000 politische Gemeinden gegliedert. Die Gemeinden übernehmen Aufgaben wie zum Beispiel die Kehrichtabfuhr, den Bau und den Unterhalt von lokalen Strassen, Wasser- und Elektrizitätsversorgung, den Bau von Schulhäusern oder Aufgaben der Feuerwehr etc.

Gewaltenteilung im Rechtsstaat
Der Staat ist in drei Bereiche aufgeteilt: Parlament, Regierung und Gericht. Für jeden Bereich gibt es auf den Ebenen Bund, Kantone und Gemeinden von einander getrennte Institutionen (Staatsorgane). Gerichte gibt es zusätzlich auf der Ebene Bezirk.

Aufgaben, Kompetenzen und die Gewaltenteilung auf den Ebenen Bund, Kantone und Gemeinden

Das Parlament (Legislative): Gesetze erlassen, Regierung und Verwaltung kontrollieren

Bund:
Bundesversammlung
Nationalrat: 200 Mitglieder
Ständerat: 46 Mitglieder
(Wahl durch Stimmberechtigte)

Kanton:
Kantonsrat, Grosser Rat oder Landrat
(von den Stimmberechtigten des Kantons gewählt)

Gemeinde:
Gemeinde- oder Stadtparlament (Wahl durch Stimmberechtigte der Gemeinde / Stadt)
Gemeinde- oder Bürgerversammlung (Stimmberechtigte der Gemeinde)


Die Regierung (Exekutive): Gesetze ausführen, regieren, verwalten, den Staat in der Innen- und Aussenpolitik vertreten

Bund:
Bundesrat: 7 Mitglieder (Wahl durch die Vereinigte Bundesversammlung)

Kanton:
Regierungsrat oder Staatsrat (von den Stimmberechtigten des Kantons gewählt)

Gemeinde:
Gemeinderat oder Stadtrat (Wahl durch Stimmberechtigte der Gemeinde / Stadt)


Das Gericht (Judikative, Justiz): Urteilen, richten, strafen, schützen

Bund:
Bundesgericht: 41 Mitglieder (Anzahl variierend) (Wahl durch die Vereinigte Bundesversammlung)

Kanton:
Kantonsgericht oder Obergericht (vom Kantonsrat, Grossen Rat, Landrat gewählt)

Gemeinde:
Gemeinde: Vermittler / in, Friedensrichter / in (Wahl durch Stimmberechtigte der Gemeinde / Stadt)
Bezirk: Amtsgericht, Bezirksgericht, Kreisgericht (Wahl durch Stimmberechtigte des Bezirkes / Kreises)


Die Stimmberechtigten wählen das Parlament (National- und Ständerat) und stimmen über Sachvorlagen, Gesetze und Verfassungsänderungen ab. Sie haben folgende plitischen Rechte:

Wahlen: Personen für ein Amt wählen.

Abstimmungen: Zu Sachfragen Ja oder Nein sagen.

Referendum: Volksabstimmung über einen Parlamentsbeschluss. Obligatorisches Referendum: Zwingende Abstimmung. Fakultatives Referendum: Eine bestimmte Anzahl Stimmberechtigte verlangt eine Abstimmung.

Volksinitative: Möglichkeit einer bestimmten Anzahl von Stimmberechtigen, eine Abstimmung zu verlangen, um einen Artikel in der Verfassung oder in einem Gesetz zu ändern oder hinzuzufügen.