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27.10.2021 18:15:10


Referendumsvorlage - Leistungsvereinbarung Feuerwehr

Referendumsvorlage - Leistungsvereinbarung zwischen den politischen Gemeinden Altstätten und Eichberg (Auftraggeber) und dem Verein «Feuerwehrverbund Altstätten-Eichberg» (Auftragnehmer)

REFERENDUMSVORLAGE

Fakultatives Referendum Art. 13 ff. Gemeindeordnungen (GO).

Gegenstand

Leistungsvereinbarung zwischen den politischen Gemeinden Altstätten und Eichberg (Auftraggeber) und dem Verein «Feuerwehrverbund Altstätten-Eichberg» (Auftragnehmer)

Beschlüsse des Stadtrates Altstätten vom 26. April 2021 und Gemeinderates Eichberg vom 10. Mai 2021

Referendumsfrist         
Altstätten                            26. Mai bis 5. Juli 2021
Eichberg                             26. Mai bis 24. Juni 2021

Öffentliche Auflage         Stadtkanzlei, 4. Stock,
                                          Rathausplatz 2, 9450 Altstätten

                                          Gemeinderatskanzlei,         
                                          Härdlistrasse 11, 9453 Eichberg

Quorum für das               400 gültige Unterschriften
Zustandekommen           (Altstätten)
eines Referendums-
begehrens                        
172 gültige Unterschriften
                                          (Eichberg)

Die Referendumsvorlagen können bei der jeweiligen Kanzlei bezogen werden.

Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist der Stadtkanzlei Altstätten bzw. der Gemeinderatskanzlei Eichberg einzureichen.

Das Referendumsbegehren muss eindeutig abgefasst sein und darf keine Bedingungen enthalten (Art. 19 Abs. 1 RIG)

25. Mai 2021 | Stadtrat Altstätten | Gemeinderat Eichberg



Datum der Neuigkeit 26. Mai 2021
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